Eine Drohne über dem Gefängnishof – für die Justiz kann das schnell zum Sicherheitsproblem werden. Immer wieder werden solche Überflüge auch in Bayern registriert. Dabei besteht die Sorge, dass Drohnen genutzt werden könnten, um unerlaubte Gegenstände wie Drogen oder Handys in Justizvollzugsanstalten zu bringen.
Vor diesem Hintergrund habe ich die Staatsregierung in einer Schriftlichen Anfrage befragt. Die Grünen wollten unter anderem wissen, wie viele Gefängnisse mit Drohnenabwehrsystemen ausgestattet sind, wie oft diese zum Einsatz kommen und welche Erkenntnisse über die Hintergründe der Drohnenflüge vorliegen:
»„Erstmals legt die Söder-Regierung auf unsere Anfrage hin umfassende Zahlen zur Drohnenabwehr vor“, erklärt Siekmann. Dass eingesetzte Systeme und Erfahrungen der Polizei bislang unbekannt seien, nennt er „absolut unverständlich“. Söders Ankündigungen seien „vor allem billiges Getöse“ gewesen. Die Justizvollzugsanstalten sollten künftig in das neue Zentrum zur Drohnenabwehr einbezogen werden.«
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