Fällt der Strom nur für wenige Minuten aus, bleibt das meist eine überschaubare Störung. Bei einem großflächigen und länger dauernden Ausfall sieht es anders aus: Kommunikation, Wasserversorgung oder medizinische Einrichtungen können betroffen sein. Wie gut kritische Infrastruktur geschützt ist, beschäftigt angesichts von Sabotagefällen zunehmend auch die Politik.
Ich wollte daher von der Staatsregierung wissen, wie kritische Infrastruktur in Bayern vor Sabotage und Brandanschlägen geschützt wird und wie der Freistaat auf einen großflächigen Stromausfall vorbereitet ist:
»Siekmann fordert häufigere Übungen. „Auch auf einen großflächigen Stromausfall muss Bayern sich besser vorbereiten“, sagt der innenpolitische Sprecher der Grünen. „Das Innenministerium sollte die Landkreise zeitnah zu regelmäßigen, auch landkreisweiten Blackout-Übungen auffordern.“ Gleichzeitig müssten die Gemeinden ihre Bürger zügig darüber informieren, wo sie bei einem längeren Stromausfall Hilfe und Informationen bekommen.
Zudem will Siekmann Betreiber kritischer Infrastruktur und Sicherheitsbehörden zu einer Anhörung in den Innenausschuss des Landtags holen. „Das Innenministerium verweist bei Schutz- und Redundanzkonzepten immer wieder auf die Betreiber. Die Staatsregierung muss sie aber auch aktiv unterstützen“, sagt Siekmann. Bei der Anhörung sollen Betreiber und Sicherheitsbehörden darlegen, welche Unterstützung sie für mehr Ausfallsicherheit und einen besseren Katastrophenschutz benötigen.
Auch bei der Geschwindigkeit der Vorsorge sieht Siekmann Nachholbedarf. „Bayern braucht dringend mehr Eile bei Vorsorge, Gefahrenabwehr und Übungen.“«
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